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geh kacken

Die Europweite Paranoia

Paranoia oder extreme Angst macht sich breit in den Herrschaftszentren der alten Welt. Gemeint ist Europa, besser noch die Europäische Union. Nicht irgendeine längst vergangene Zeit, sondern das Hier & Jetzt, also Heute. Als Begründung für diese paranoiden oder verängstigten Motive, weshalb nun auch noch unsere Daten über die Nutzung von Flugzeugen als Verkehrsmittel 13 Jahre lang auf Vorrat gespeichert werden sollen liest sich so: „um Flugreisende mit hohem Gefährdungspotenzial herauszufiltern". Ist das nicht Krank? Dafür werden alle pauschal registriert. Ich mein ich sag da nix Neues aber Paranoia läßt sich doch behandeln.

Inzwischen steht ja schon die Datenkrake Kommunikaltionsverhalten im Zentrum der EU. Alles wird aufgezeichnet. Vom Anruf bis zur e-Mail. Noch nicht der Inhalt. Es gibt da bei der Fülle an Daten noch kleine Engpässe in der technischen Umsetzung. Aber nicht mehr lange. Soviel ist auch jedem klar, denn dafür läßt sich schon noch eine massenhafte Datenspeicherlösung finden. Kann man nur hoffen das die Klage vorm Bundesverfassungsgericht gegen das ab 01.01.2008 in Kraft getretene Gesetz dazu Erfolg hat & dies untersagt. Trotz Gesetz.
Nur scheint die paranoide Gedankenwelt in der EU auf Politikerebene gar nicht abwarten zu wollen, ob man so überhaupt damit durch kommt. Könnte ja auch sein das man die Volksmassen unterschätz hat & das Märchen von fast auschließlicher Terrorgefahr, bei allem was außerhalb der EU so daher vagabundiert nicht greift. Jedenfalls nicht so, das jeder bereit ist seine persönliche Freiheit dafür aufzugeben, als einzigste Alternative sich davor zu schützen.

Nur woher kommt dieses krankhafte Bestreben, dieser Kontrollzwang? Er kommt in erster Linie von Personen die sich für unantastbar halten. Die viel Geld dafür berappen abgeschirmt vom Pöbel zu leben & ihr Leben so auszurichten. Sie stehen auch was die Telekommunikationsüberwachung betrifft unter Artenschutz. Sorgen aber dafür das der Rest noch mehr überwacht wird. Das ihnen so der Zugang zu diesem Problem damit fehlt ist logisch, aber deswegen hab ich damit trotzdem ein gewaltiges Problem.

Mit der Datenspeicherung des Flugreiseverkehrs wird eine weitere Datenkrake installiert, die den gläseren Bürger noch wahrscheinlicher werden läßt. Warum nicht gleich ein Chip bei der Geburt? Dann ist meine Position ständig abrufbar. Fragen nach Aufenthaltsorten oder: Wo waren Sie gestern? lassen sich schnell mal nachschlagen. Falls es jemanden interessiert, ick geh kacken Herr Schäuble.
Man soll ja nicht auf Minderheiten rumtrampeln oder populistisch sich über die auslassen. Auch nicht wenn man es kann. Das ist auch Richtig & völlig in Ordnung. Aber seid wann dürfen dann diese Minderheiten sich an der Masse vergreifen? Sieht das denn keiner oder hat echt noch niemand bemerkt das der Schäuble behindert ist. Ich mein, der braucht 'nen Stuhl um Reden halten zu können. Wenn der nachdenkt hat er noch'n Tisch & man hört doch oder ließt was dabei raus kommt. Das sind doch paranoide Fantasien eines Überwachungsstaates.

Das Phänomen tritt aber großflächig in der europäischen Politik auf. Daher sollte man sowas wie ein europaweites Atest einführen. Politiker denen man dann die sogenannte "Europäische Paranoia" atestiert, müssen aus allen sicherheitspolitischen Bereichen raus, sofort. Natürlich nur sicherheitshalber. Geht ja um unsere Freiheit und das Volk ist der Machtinhaber, denn noch nennt sich unser Gesellschaftsmodel Demokratie. Nicht Bürokratie, mit der man aber versucht uns fern zu halten, um Einspruch einzulegen gegen das, was von denen gemacht wird, die das Volk vertreten wollen, äh sollen. War ja unsere Entscheidung. Wir (Volk) können die auch jederzeit wieder ändern und es wäre nicht das erste Mal das wir es auch tun.
Nichteinmal 99,5% Wahlergebnisse können das verhindern, die irgendwo unseren Willen völlig falsch wiedergaben, weil man eben sehr lange annahm, man hätte keine Wahl. Ham wa aber doch.

„Mit der Registrierung Millionen unbescholtener Urlauber und Geschäftsreisender droht der nächste Verfassungsbruch", warnt der Jurist Patrick Breyer vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung. „Das Bundesverfassungsgericht hat eine solche Vorratsdatenanhäufung eindeutig verboten – egal für welche Zeitdauer und welche Personen. Sollte die Bundesregierung das Grundgesetz gleichwohl erneut missachten, werden wir uns dagegen wieder durch Verfassungsbeschwerde zur Wehr setzen."
Anders als die Vorratsdatenspeicherung für unser Kommunikationsverhalten,soll die Fluggastdatensammlung im Wege eines sogenannten „Rahmenbeschlusses" durchgedrückt werden. Das Bundesverfassungsgericht hat aber entschieden, dass EU-Rahmenbeschlüsse - anders als EG-Richtlinien - keinen Vorrang vor deutschem Recht haben und „von der deutschen Gerichtsbarkeit voll überprüft werden". Es gibt also noch Hoffnung. Man kann noch was machen, auch wenn es registriert wird. Ich mein: "Wer nicht kämpft, hat schon verloren." klingt etwas abgedroschen, stimmt aber trotzdem. Doch wenn wir schon Sprüche klopfen, sollte man doch auch zu dieser Erkenntnis kommen können: "Sein wir realistisch, versuchen wir das Unmögliche!" erhalten wir unsere persönliche Freiheit.

Oder wollt Ihr darauf scheißen?
23.1.08 04:07
 
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